Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
§ 1 Geltungsbereich
1.1 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen an den Auftraggeber ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB), diese gelten auch für zukünftige Rechtsgeschäfte zwischen den Parteien, auch wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart worden sind.
1.2 AGB des Auftraggebers gelten nur insoweit, als wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
1.3 Der Vertrag kommt zwischen der Firma Salzbox , Tsiloglanidis Ioannis, Echterdinger Straße 85, 70794 Filderstadt - Bernhausen (Verkäufer) und einem Verbraucher oder Unternehmer (Käufer) zustande. 
Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kauf abschließen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen annehmen. 
2.2 Der Verkauf unserer Produkte erfolgt für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.
2.3 Ist der Käufer Unternehmer
§ 3 Lieferung/Liefertermine
3.1 Haben wir uns zum Versand verpflichtet, so nehmen wir diesen für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haften jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist. Wir sind nicht verpflichtet die zu versendenden Gegenstände zu versichern, diese Verpflichtung obliegt ausschließlich dem Auftraggeber. 
3.2 Die Versandkosten richten sich nach der gewählten Versandart und dem konkreten Inhalt der Bestellung. Für die von uns im Online-Shop angebotenen Versandarten fallen jeweils unterschiedliche Kosten an. Diese Versandkosten sind abhängig von dem Zielland, der gewählten Versandart und dem Inhalt der Bestellung. In der Versandkostenübersicht, die Sie von den Produktseiten und dem Warenkorbsystem erreichen können, sieht man die in unserem Shop angebotenen Versandarten mit den einzelnen Konditionen und Kosten. Einzelne Produkte bringen einen eigenen Aufschlag auf die Versandkosten mit sich. Dieser Aufschlag ist auf den Produktseiten und im Warenkorbsystem angezeigt. Die Versandkosten insgesamt werden dann im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt. Eventuell anfallende Versicherungskosten können ebenfalls der Versandkostenübersicht, dem Warenkorbsystem und der Bestellseite entnommen werden. 
3.3 Die von uns im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung – auch schriftlich – gemachten Angaben zu Lieferterminen sind stets unverbindlich. Terminangaben stellen lediglich einen Planungsparameter dar, der aufgrund der zum Bestellungszeitpunkt bekannten Produktionsverhältnisse von uns als realistisch eingeschätzt wird.
3.4 Wird die Ausführung der Leistung verzögert, so berechtigen Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb von uns als auch in dem eines Zulieferers wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt – erst dann zum Rücktritt vom Vertrag, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Ein Rücktritt vom Vertrag ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung von uns ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
3.5 Die Lieferfrist verlängert sich mindestens um den Zeitraum, mit dem sich der Auftraggeber mit der Erfüllung seiner Vertragspflichten (z.B. Vorkasse) selbst in Verzug befindet. 
§ 4 Preise/Zahlungsmodalitäten
4.1 Es kann wahlweise per Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal bezahlt werden. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
4.2 Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (Verbraucher) bzw. 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (Unternehmer) sowie die Einziehungskosten berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. 
4.3 Die Aufrechnung und die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Auftraggeber sind ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 
 
§5 Widerrufsrecht für Verbraucher und Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung:
Als Verbraucher haben Sie das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie an
 
Crepesshop
Inhaber Ioannis Tsiloglanidis
Echterdinger Straße 85
70794 Filderstadt
Info@crepesshop.de
Telefon : 0711 / 93343900
Fax: 0711 / 69392585
 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Widerrufsfolgen:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rücksendung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt war. 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung“
 
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von uns gegen den Auftraggeber Eigentum von uns. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an uns ab, wir nehmen hiermit diese Abtretung an. Spätestens im Falle des Verzugs ist der Auftraggeber verpflichtet, uns den Schuldner der abgetretenen Forderung mit aktueller Anschrift zu benennen. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten dessen Forderung insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die Übersicherung des Auftragnehmers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl von uns verpflichtet. Bei Be- oder Verarbeitung von durch uns gelieferter und in unserem Eigentum stehender Waren sind wir als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behalten in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, sind wir auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
§ 7 Gewährleistung
7.1 Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Ware in jedem Fall unverzüglich zu prüfen.
7.2 Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, sind offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von sechs Wochen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
7.3 Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
7.4 Bei berechtigten Beanstandungen sind wir zunächst nach unserer Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommen wir dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Voraussetzung für eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist die Rückgabe des reklamierten Teils der Waren an uns. Die Kosten der Rücklieferung tragen wir bis zur Höhe der dem Auftraggeber berechneten Kosten der Lieferung.
7.5 Für die Dauer des Annahmeverzugs des Auftraggebers oder des von ihm benannten Empfängers der Lieferung sind wir berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers einzulagern. Wir können uns hierzu auch eines Lagerhalters bedienen. Die dadurch anfallenden Lagerkosten sowie die durch Annahmeverweigerung bei Auslieferung ggf. entstehenden zusätzlichen Transportkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers und sind uns zu erstatten.
7.6 Im Falle nicht fristgerechter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Auftraggeber berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies wenigstens einmal unter Fristsetzung schriftlich angedroht hat.
§ 8 Haftung
8.1 Für Schadenersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit wir, unsere Vertreter oder unsere Erfüllungsgehilfen Pflichtverletzungen vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben oder aber vertragswesentliche Pflichten verletzt worden sind. Bei leicht fahrlässig begangenen Pflichtverletzungen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden und auf das für den betreffenden Auftrag zu zahlende Entgelt begrenzt.
8.2 Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, ist bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten die Schadenersatzhaftung ausgeschlossen.
8.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei etwaigen Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.4 Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist verjähren die Ansprüche auf Gewährleistung und Schadensersatz mit Ausnahme der unter Ziffer 11.3 genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr, beginnend mit der (Ab-) Lieferung der jeweiligen Ware. Dies gilt dann nicht, soweit wir arglistig gehandelt haben.
8.5 Bei Gebrauchter Ware ist die Gewährleistung insofern der Auftraggeber Unternehmer ausgeschlossen.
§ 9 Garantieausschluss 
9.1 Eine Garantie ist ausgeschlossen.
§ 10 Allgemeines
10.1 Erfüllungsort ist der Sitz unserer Gesellschaft. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz unserer Firma. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz unserer Firma vereinbart.
10.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).
10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, hat dies nicht die Unwirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Gesamtheit zur Folge. Der unwirksame Bestandteil ist vielmehr durch die dann geltende gesetzliche Bestimmung zu ersetzen.